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Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen 2024
und
Unsere Themen für die Kommunalwahlen 2024
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Ihre SPD - nah bei den Menschen!
Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender
12.11.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein
Mal bis zum Ende denken
Derzeit finden in drei Bundesländern Koalitionsverhandlungen statt, an denen jeweils die Partei BSW, die Bewegung von Sahra Wagenknecht, beteiligt ist. Und obwohl eigentlich vordergründig Landesthemen im Fokus stehen sollten, pocht die BSW auf eindimensional geprägte Aussagen zum Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. Darin soll der Westen nicht nur die Unterstützung der Ukraine beenden, sondern auch den eigenen Schutzschild schwächen. Dieses Entgegenkommen soll angeblich den autokratischen Herrscher der Russen besänftigen, welcher dann für einen gerechten Frieden in der Ukraine sorgt. Und billiges Gas würde es auch wieder geben. Dieses Narrativ werden wir vermutlich bis zur Bundestagswahl ständig von der BSW hören.
Jetzt sollte man mal in Ruhe über die Konsequenzen der BSW Forderungen nachdenken. Würde der Westen die Ukraine nicht mehr unterstützen, könnte sie sich nicht mehr verteidigen. Putin würde große Teile der Ukraine annektieren. Für viele Ukrainer bedeutet das dann willkürliche Erschießungen, Vergewaltigungen, Kindesentführungen, Vertreibungen, Enteignungen und den Verlust der eigenen kulturellen Identität. Die meisten Ukrainer werden daher eher fliehen. Schätzungen gehen davon aus, dass sich bis zu 10 Millionen Ukrainer dann auf den Weg Richtung Westen machen würden. Das wäre somit eine noch größere Flüchtlingswelle als die in 2022. Und viele der Flüchtlinge würden versuchen, nach Deutschland zu kommen.
Hier in Beilstein könnte man einen Flüchtlingsstrom, der mehrfach so groß ist wie 2022, nicht stemmen. Beilstein wäre genauso überfordert wie andere Gemeinden in Deutschland. Wir müssten Sporthallen, Schulen und andere öffentliche Einrichtungen zu Flüchtlingsunterkünften umfunktionieren. Möglicherweise käme es auch zu Zwangszuweisungen. Das würde nicht nur in Beilstein in einem finanziellen und politischen Kollaps enden. Nützen würde das dann nur den extremen Rändern, die genau dieses Szenario provozieren wollen.
Die SPD Beilstein zweifelt nicht daran, dass ein diplomatischer Frieden für alle Parteien die geeignetste Lösung ist. Diese Bemühungen dürfen nicht nachlassen. Auf der anderen Seite müssen wir die Ukraine auch weiterhin mit allem unterstützen, was sie benötigt. Ein Diktatfrieden oder die Schwächung unserer westlichen Bündnisse, wie von der BSW gefordert, kommt für uns nicht infrage. Das nützt nur Putin, uns schadet es.
10.11.2024 in Kommunalpolitik von SPD Zabergäu
Wir reden nicht nur – wir machen!
Am 07.11.2024 war es so weit. Dank der hervorragenden überparteilichen Arbeit konnte eine kleine Delegation bestehend aus unserer Genossin Janine Pawlik, Joachim Esenwein (Bürger-Union Güglingen) und Daniela Knörle (CDU) die Petition zum Erhalt der Notfallpraxis Brackenheim öffentlich an Herrn Thomas Marwein (Grüne), Vorsitzender des Petitionsausschuss des Landtages Baden-Württemberg, übergeben.
10.11.2024 in Wahlen von SPD Zabergäu
Mario Sickinger kandidiert bei der Bundestagswahl für die SPD für den Wahlkreis Neckar-Zaber
Die SPD zieht mit dem 30-jährigen Beilsteiner Mario Sickinger im kommenden Jahr im Wahlkreis Neckar-Zaber in die Bundestagswahl. Auf der parteiinternen Nominierungskonferenz wurde er mit großer Mehrheit von den Genossen gewählt.
05.11.2024 in Unterwegs von Klaus Ranger
Eine Nacht unterwegs mit der Polizei
In der Halloween-Nacht vom 31. Oktober auf den 01. November hatte ich einen ganz besonderen Termin. Ich durfte beim Polizeirevier Neckarsulm ein Schnupperpraktikum im Nachtdienst absolvieren. Ganz herzlichen Dank an das komplette Team um die Dienstgruppenleiterin und an meine beiden „Ausbilder“. Es war sehr interessant für meine Tätigkeit im Innenausschuss den Alltag bzw. die Nacht auf Streife mitzuerleben. Es ist immer gut, Informationen aus erster Hand zu erhalten bzw. Erfahrungen selbst zu machen, wenn man Entscheidungen in einem Bereich treffen muss.
Hier ein Auszug aus den Ereignissen und Einsätzen in der Halloween-Nacht: Unfall mit einem Reh, Unfall auf der Landstraße, Einbruchalarm durch einen Melder, diverse PKW-Kontrollen aufgrund von Alkoholverdacht, diverse Ruhestörungen, Eingreifen bei Familienstreitigkeiten, eine verängstigte ältere Dame und zum Abschluss ein Betrunkener, den wir mit der Autobahnpolizei und dem Rettungsdienst zusammen von der Autobahn holen mussten und der zur eigenen Sicherheit die restliche Nacht in der Ausnüchterungszelle schlafen durfte.
Ich bewundere die Geduld - aber auch – wenn nötig - die klare Ansprache - mit der die Beamtinnen und Beamten unserer Polizei ihren Dienst verrichten. Immer, um die Sicherheit der Menschen im Land zu gewährleisten. Danke, dass die Polizei dazu Tag und Nacht unterwegs ist. Und nochmals danke, dass ich für diese besondere Nacht ein Teil der eurer Dienstgruppe sein durfte!
04.11.2024 in Aktuelles von SPD Weinsberger Tal
Einladung zur nächsten Vorstandssitzung
Einladung zur nächsten Vorstandssitzung
am Montag, den 11.11.2024 im größeren Raum im Backhaus, 74189 Weinsberg
Sitzungsbeginn 19:00 Uhr
Die Tagesordnung ging Euch separat schon zu.
Wir freuen uns auf unsere Vorstandssitzung am 11.11.2024 um 19.00 Uhr und
grüßen Euch herzlich und solidarisch
Rainer Föll und Rita Gold
01.11.2024 in Gemeinderatsfraktion von SPD Bad Wimpfen
Freilauffläche für Hunde in Bad Wimpfen
Wie in unserem Wahlprogramm angekündigt, setzt sich die Fraktion der SPD - Wimpfener Liste für die Schaffung einer Freilauffläche für Hunde in Bad Wimpfen ein. Den entsprechenden Antrag haben wir im September bei der Stadtverwaltung eingereicht.
Die Vorteile davon hätten nicht nur die Hunde und ihre Besitzer - auch die Nicht-Hundehalter würden nicht mehr durch freilaufende Hunde gestört.
Die Fläche soll eingezäunt und um einige Spielelemente ergänzt werden, z. B. Baumstämme zum Drüberspringen und Balancieren, ein Slalomparcours oder Robinienpoller, um die Wendigkeit zu testen. Auch eine umfangreiche Bepflanzung wäre wünschenswert, damit die Fläche Bewegungs- und Erholungsmöglichkeiten für Mensch und Tier sowohl in der Sonne als auch im Schatten bietet.
Obwohl uns die angespannte Haushaltslage der Stadt Bad Wimpfen bekannt und bewusst ist, hoffen wir auf die Unterstützung der anderen Gemeinderatsfraktionen und der Verwaltung. An der kommenden Gemeinderatssitzung am 28. November wird hierüber entschieden und wir würden uns freuen, Sie im Publikum begrüßen zu können, um unserem Antrag noch etwas mehr Gewicht zu verleihen.
Ihre SPD - Wimpfener Liste
01.11.2024 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Vorstellung Gemeinderätin Anika Störner
Im Gemeinderat seit: 2014
Funktion(en)/Ausschüsse im Gemeinderat:
- Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
- Mitglied im Finanz- und Verwaltungsausschuss
- Verwaltungsrat der Kur- und Klinikverwaltung GmbH & Verwaltungsrat der Schwärzberg-Klinik GmbH
Wie bist Du zur Kommunalpolitik gekommen?
Das ist bei mir quasi berufsbedingt. Ich habe an den Hochschulen für öffentliche Verwaltung in Ludwigsburg und Kehl studiert und habe hier in meinem Berufsalltag unmittelbar mit der Kommunalpolitik zu tun. 2014 hat es mich dann für Bad Rappenau „gepackt“, weil damals die jüngere Generation noch nicht im Gremium vertreten war und ich die Entwicklung meiner Heimatstadt mitgestalten wollte. Ich bringe gerne mein Verwaltungswissen ein und lerne auch an der Gremienbank immer wieder dazu.
