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Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen 2024
und
Unsere Themen für die Kommunalwahlen 2024
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Ihre SPD - nah bei den Menschen!
Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender
08.04.2025 in Allgemein von SPD Weinsberger Tal
„AufstiegBW – heute in die Zukunft investieren!“
„AufstiegBW – heute in die Zukunft investieren!“ – das ist auch der Titel der Aktuellen Debatte der SPD am Mittwoch, 9. April 2025, im Landtag.
Im Bund wurde das größte Investitionspaket auf den Weg gebracht, dass die Bundesrepublik je gesehen hat. Wie wir das Geld sinnvoll einsetzen könnten?
Um das zu diskutieren, hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch die Landesregierung und die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zum Gespräch eingeladen. Denn: Die anstehenden Herausforderungen sind so groß, dass wir sie nur gemeinsam lösen können.
Was wir zum Gespräch mitbringen? Folgende Ideen – siehe unten!
08.04.2025 in Allgemein von SPD Weinsberger Tal
„AufstiegBW – heute in die Zukunft investieren!“
Bildung und Betreuung
Die kommunalen Haushalte sind aktuell durch die Vielzahl der Herausforderungen besonders gefordert und teilweise überlastet. Investitionen in die Bildungsinfrastruktur, insbesondere Kitas und Schulen, sind daher notwendig und würden die Kommunen finanziell entlasten. Die Schaffung 60.000 fehlender Kitaplätze, der erhebliche Sanierungsstau bei unseren Schulen sowie der notwendige Ausbau von Ganztagsschulen können durch den Investitionspakt unterstützt und beschleunigt werden. Und auch beim Thema Digitalisierung und digitale Infrastruktur braucht es stärkere Bemühungen. Durch die vom Bund geplanten Investitionen wäre die von uns schon seit langem geforderte Bildungsmilliarde möglich und realistisch.
08.04.2025 in Allgemein von SPD Weinsberger Tal
„AufstiegBW – heute in die Zukunft investieren!“
Wirtschaft
Unsere Wirtschaft steht aktuell und insbesondere im Industriebereich vor großen Herausforderungen. Investitionen in die Energieinfrastruktur, Energieerzeugung und Netze würden die Versorgungssicherheit, aber auch Bezahlbarkeit von Energie für unsere Wirtschaft sichern. Zusätzlich sind Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, Straßen und Schienen notwendig, um die Attraktivität des Standorts zu sichern und zu steigern. Gleiches gilt auch für die Unterstützung von Forschung und Entwicklung sowie von Anreizsystemen, damit Unternehmen wieder hier im Land investieren und Arbeitsplätze sichern. Auch hier hat die SPD mit ihrem Konzept der Transformationsmilliarde bereits Ideen vorgelegt.
08.04.2025 in Allgemein von SPD Weinsberger Tal
„AufstiegBW – heute in die Zukunft investieren!“
Wohnen
In Baden-Württemberg ist der Bedarf nach Wohnraum, insbesondere bezahlbarem Wohnraum im unteren und mittleren Preissegment, so groß wie in keinem anderen Bundesland. Das ist ein Armutszeugnis für ein so reiches Land wie Baden-Württemberg. Wenn wir erreichen wollen, dass die Menschen bei uns nicht einen immer größeren Anteil ihres Einkommens für das Wohnen bezahlen müssen, und wenn wir Fachkräfte, die wir dringend benötigen, zu uns holen wollen, dann brauchen wir dringend eine Wohnungsbauoffensive. Hierfür besteht ein hoher Investitionsbedarf und gleichzeitig die Möglichkeit, unsere Bauwirtschaft mit entsprechenden Aufträgen zu stützen.
06.04.2025 in Gemeinderatsfraktion von SPD Eppingen
Die SPD- Fraktion diskutierte über...
...die außerschulische Kinderbetreuung. Die Stadt Eppingen bietet im Rahmen der verlässlichen Grundschule eine freiwillige, ergänzende Betreuung an. In der Regel wird eine Stunde vor dem Unterricht und bis zu drei Stunden nach Unterrichtsende angeboten. Für diese Betreuungsangebote schlug die Verwaltung eine Anpassung der Gebühren von 30,00 Euro je Wochenstunde und im Monat auf 45 Euro vor. Über diese Gebührenerhöhung wurde in der letzten SPD- Fraktionssitzung ausgiebig und intensiv diskutiert. Die SPD steht grundsätzlich für eine gebührenfreie Betreuung in Kindergärten und Schulen. Allerdings entscheidet darüber die Landesregierung. Die SPD- Gemeinderäte sehen einerseits die Kosten der Betreuungseinrichtung und die damit verbundene Belastung des städtischen Haushalts. Andererseits kommen viele Familien an ihre finanziellen Grenzen durch die allgemeinen Kostensteigerungen (Miete, Lebensunterhalt, Energie, …). Besonders Eltern mit mehreren Kindern und Alleinerziehende sind stärker betroffen. Deshalb hat die SPD- Fraktion eine schrittweise Erhöhung der Gebühren, über zwei Jahre verteilt, vorgeschlagen. Die Mehrheit des Gemeinderats lehnte diesen Antrag ab.
02.04.2025 in Allgemein von SPD Weinsberger Tal
SPD schützt Frauen vor häuslicher Gewalt - Fußfessel für Gefährder
Hintergrund:
Die SPD-Landtagsfraktion bringt heute einen Gesetzentwurf zur Erweiterung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung (sog. Elektronische Fußfessel) in den Landtag ein.
Jede Woche sterben in Deutschland drei Frauen durch ihren Partner oder Ex-Partner. Im Jahr 2023 ist die Zahl der Opfer von Gewalt in der Partnerschaft im Südwesten um fast zehn Prozent angestiegen. Das zeigt: Frauen müssen besser vor häuslicher Gewalt geschützt werden!
Ein großes Problem ist, dass die Täter immer wieder bereits durch häusliche Gewalt aufgefallen oder sogar verurteilt sind. Mit einem Gesetzentwurf will die SPD-Landtagsfraktion mit neuer Technik die Sicherheit von gefährdeten Personen erheblich verbessern. Eine Fußfessel soll künftig auch dann verordnet werden können, wenn eine konkrete Gefahr von Gewalttaten oder Sexualstraftaten besteht. Damit kann der Mindestabstand zwischen dem Gefährder und der Frau überwacht werden. Bei der Unterschreitung eines Mindestabstandes löst die Technik automatisch einen Alarm aus – sowohl bei der zu schützenden Person als auch bei der Polizei.
Die Fußfessel soll auch präventiv wirken. Ist der Aufenthaltsort der Täter jederzeit überwachbar, schreckt das vor weiteren Taten ab.
Und: Die Polizei kann im Notfall auch viel schneller reagieren. So verhindern wir, dass es zum Äußersten kommt.
31.03.2025 in Aktuelles von SPD Eppingen
Bettina Fischer kandidiert im Wahlkreis Eppingen für den Landtag 2026
Die Vorsitzende des Ortsvereins SPD Schwaigern-Massenbachhausen, Bettina Fischer, tritt im Wahlkreis Eppingen als Kandidatin für die Landtagswahl 2026 an. Sie setzte sich am 29.03.2025 auf der Nominierungskonferenz in Neckarsulm-Dahenfeld direkt im ersten Wahlgang mit 56% gegen ihre beiden Mitbewerber:innen durch. Der 21-jährige Gunnar Srpinger aus dem Ortsverein Eppingen wurde als Zweitkandidat nominiert, und gemeinsam werden sie als starkes Tandem im Wahlkampf durchstarten.
Mit sozial gerechtem Klimaschutz und einer starken Infrastruktur für den ländlichen Raum
Bei der Landtagswahl 2026 geht es um zentrale Zukunftsfragen für Baden-Württemberg. Besonders der Klimaschutz ist für Bettina Fischer ein zentrales Thema: „Wir müssen den Wandel vorantreiben, aber auch sicherstellen, dass er sozial gerecht gestaltet wird. Klimaschutz darf nicht auf Kosten derjenigen gehen, die ohnehin schon mit steigenden Kosten kämpfen. Gleichzeitig müssen wir Verantwortung übernehmen, damit künftige Generationen eine lebenswerte Zukunft haben – das ist für mich echte Generationengerechtigkeit.“
Neben dem Klimaschutz setzt sich Bettina Fischer für eine Gesellschaft ein, in der Gleichberechtigung gelebt wird – ob im Alltag, im Beruf oder in Führungspositionen. „Es kann nicht sein, dass Frauen noch immer in vielen Bereichen benachteiligt sind, sei es beim Gehalt oder beim Zugang zu Spitzenpositionen in der Wirtschaft. Dafür braucht es auch gute Betreuungsmöglichkeiten, damit Familie und Beruf vereinbar sind“, so Fischer.
Ein weiteres zentrales Anliegen von Bettina Fischer ist die Stärkung der Infrastruktur im ländlichen Raum. „Gerade hier müssen wir sicherstellen, dass die Menschen Zugang zu wichtigen Angeboten haben – sei es der öffentliche Nahverkehr, eine ausreichende ärztliche Versorgung oder auch die Versorgung mit Geschäften, Banken und Postdienstleistungen. Es darf nicht sein, dass im ländlichen Raum immer mehr Dinge des täglichen Lebens wegfallen und die Menschen lange Wege auf sich nehmen müssen“, so Fischer.
Informationen zur Kandidatin: Bettina Fischer, 42 Jahre, SPD-Mitglied seit 14 Jahren, Vorsitz des SPD-Ortsvereins Schwaigern-Massenbachhausen seit Okt. 2024. Beruflich tätig im Bereich Nachhaltigkeit und Klimaschutz.
