Herzlich Willkommen hier findest Du
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen 2024
und
Unsere Themen für die Kommunalwahlen 2024
Liebe Besucherin, lieber Besucher,
auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Hier erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund.
Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.
Ihre SPD - nah bei den Menschen!
Benedict Bauer
Ortsvereinsvorsitzender
21.12.2024 in Kommunalpolitik von SPD Zabergäu
SPD-Landtagsabgeordneter Florian Wahl und SPD-Bundestagswahlkandidat Mario Sickinger fordern Erhalt der Notfallpraxis
Die SPD-Landtagsabgeordneten Florian Wahl und Klaus Ranger sowie der SPD-Bundestagswahlkandidat Mario Sickinger, der SPD-Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu und der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Zabergäu Stefan Schwarz besuchten am 8. Dezember die von der Schließung bedrohte Notfallpraxis in Brackenheim, um sich ein Bild von der Situation vor Ort zu machen.
21.12.2024 in Ortsverein von www.spd-badrappenau.de
Vorstellung Gemeinderat Michael Jung
Im Gemeinderat seit: 2008
Funktion(en)/Ausschüsse im Gemeinderat: Mitglied im Technischen Ausschuss
Wie bist du zur Kommunalpolitik gekommen?
Politisch lag mir der Klima- und Umweltschutz schon immer am Herzen, flankiert von einem christlich geprägten Gerechtigkeitssinn (Nächstenliebe, Menschenrechte, Toleranz). Die Kombination dieser Interessen gepaart mit einer visionären Wirtschaftspolitik trieb mich in den Hafen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Dort fühle ich mich immer noch am besten aufgehoben. 2004 wurde ich dann gefragt, ob ich mir eine Gemeinderats-Kandidatur vorstellen könnte. 2008 kam ich als Nachrücker in den Gemeinderat und wurde seither wiedergewählt.
21.12.2024 in Bundespolitik von SPD Bad Wimpfen
Was sagt Olaf Scholz eigentlich zu…?
Einwanderung
Wenn wir über mehr Arbeitskräfte, mehr Wachstum, mehr Produktivität reden, dann geht es natürlich auch um Fachkräfte aus dem Ausland. Die Bertelsmann-Stiftung hat das ganz aktuell berechnet: 288.000 internationale Arbeitskräfte braucht Deutschland bis 2040 – und zwar pro Jahr!
Und deshalb war es richtig, dass wir Deutschland endlich ein modernes Einwanderungsrecht gegeben haben. Auch da stand die Union ja jahrzehntelang auf der Bremse. Auch da droht mit Merz eine Rolle rückwärts. Weil die Union die Realität nicht akzeptieren will. Die Realität nämlich, dass Deutschland längst ein Einwanderungsland ist. Jede und jeder Vierte von uns hat eine Einwanderungsgeschichte. 25 Millionen Frauen, Männer und Kinder.
Und ich will ihnen allen heute von ganzem Herzen sagen: Wir gehören zusammen. Als Nachbarn und Kollegen. Als Schulkameradinnen und Freunde aus dem Sportverein. Wir alle sind Teil von Deutschland! Und wir lassen uns nicht spalten! Unser Land ist längst viel weiter als Friedrich Merz und die Seinen!
Was mich aber wirklich wütend macht: Merz hat angekündigt, das neue Staatsangehörigkeitsrecht zurückzunehmen, wenn er gewinnt. Ich finde: Wer hier dauerhaft wohnt und arbeitet, wer gut integriert ist und unsere Sprache spricht, der soll zu unserem Land gehören. Der soll auch mitbestimmen können in unserer Demokratie.
Wir dürfen uns nicht spalten lassen: In die, die schon immer hier waren. Und die, die neu hinzugekommen sind. Spaltung – das kann und das darf nicht unser Weg sein!
Zusammenhalt – das ist unser Weg!
20.12.2024 in Allgemein von SPD Weinsberger Tal
Weihnachtswünsche
Wir wünschen Euch/Ihnen von Herzen
frohe Feiertage und eine erholsame Zeit
zwischen den Jahren!
Ihr SPD Ortsverein Weinsberger Tal
20.12.2024 in Fraktion von SPD Bad Wimpfen
Haushaltsrede
Haushaltsrede der SPD-Wimpfener Liste zum Doppelhaushalt 2025/26
Die SPD-Wimpfener Liste (SPD-WL) hat sich in ihrer Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2025/26 mit einer realistischen, aber zugleich konstruktiven Analyse der aktuellen finanziellen Lage der Stadt Bad Wimpfen präsentiert. Die Fraktionsvorsitzende Julia Laras betonte die enormen Herausforderungen, vor denen die Stadt steht, darunter die geringeren Einnahmen durch den Wegfall von Zuwendungen und die steigenden Umlagen. Gleichzeitig drückt ein massiver Investitionsstau auf den Haushalt, insbesondere im Bereich der Kanalsanierung, die angesichts des Wasserverlusts von 20 % als unverzichtbar angesehen wird.
Trotz schmerzhafter Einsparungen, wie dem Verzicht auf geplante Soccer-Cages und Stellenkürzungen in der Schulsozialarbeit, bleibt die SPD-WL entschlossen, wichtige soziale und wirtschaftliche Prioritäten zu setzen. Hervorgehoben wurde die doppelte Sozialstaffelung bei den Kita-Gebühren sowie die geplante Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes als Akt der Solidarität.
Die Fraktion stellte aber auch erfreuliche Projekte in den Vordergrund: Investitionen ins Freibad, die Modernisierung des Hohenstaufen-Gymnasiums und der Ausbau des Gewerbegebiets Mäuerlesäcker. Darüber hinaus setzt sich die SPD-WL für die digitale Ausstattung der Schulen und den Ausbau eines Jugendplatzes ein. Die Bedeutung ehrenamtlichen Engagements für die Lebensqualität in Bad Wimpfen wurde mit besonderem Dank gewürdigt.
„Trotz schwieriger Zeiten dürfen wir uns nicht kaputt-sparen“, appellierte die Fraktionsvorsitzende Julia Laras und versprach, die Gestaltungskompetenz der Stadt zu bewahren. Die SPD-WL unterstützt den Doppelhaushalt 2025/26 und sieht ihn als Grundlage für ein zukunftsfähiges Bad Wimpfen.
17.12.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein
Frohes Weihnachtsfest
Der SPD Ortsverein Beilstein wünscht allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein friedliches Weihnachtsfest, und alles Gute und viel Zuversicht für das kommende Jahr 2025.
17.12.2024 in Ortsverein von SPD Beilstein
Strom ist zeitweise knapp
Der Chef des Stromversorgers RWE Markus Krebber warnt vor einer kritischen Lage in der deutschen Stromversorgung. Die derzeit hohen Strompreise an den Börsen sind ein Indikator für Stromknappheit, insbesondere bei Dunkelflauten. Das führt dazu, dass energieintensive Industrien die Produktion drosseln und damit die konjunkturelle Erholung gefährden. Auch können in diesem Winter sogenannte ‘Brownouts’, kontrollierte Abschaltung von Teilnetzen, nicht mehr ausgeschlossen werden. Den Grund sieht der RWE Chef im mangelnden Ausbau der Energieerzeugung und der Verteilnetze. Es stehen nicht ausreichend ‘Backup’-Kapazitäten zur Verfügung, welche bei kurzen Engpässen einspringen könnten.
Die positive Nachricht ist, dass die Ampelkoalition in den letzten drei Jahren schon einiges zur Beschleunigung des Ausbaus der Netze auf den Weg gebracht hat. Leider verliert der Ausbau nun an Momentum, da Vorhaben wie das aktuelle Kraftwerkssicherheitsgesetz erstmal auf Eis liegen. Dabei ist die Erweiterung der Pufferkapazitäten im Netz, welche bei kurzen Flauten einspringen können, dringend.
Die SPD Beilstein hält den Ausbau der deutschen Stromversorgung für eines der wichtigsten Themen in der anstehenden Bundestagswahl. Nur eine kostengünstige und zuverlässige Energieversorgung kann unserem Standort langfristig nützen. Dafür müssen wir das fortsetzen, was wir die letzten drei Jahre auf den Weg gebracht haben. Jeder weitere Stillstand schadet uns. Was wir jetzt nicht machen sollten, sind unnütze Diskussionen über die Wiederinbetriebnahme alter Kernkraftwerke führen, wie es die Union vorschlägt. Die lenken nur von den eigentlichen Herausforderungen ab. “Die Kernkraft ist nicht die Lösung unserer Energieversorgung, sondern das Problem. Strom aus Kernkraft ist teuer, wie man an Frankreich sieht, unzuverlässig und die Frage der Entsorgung ist nach wie vor offen”, so ein Mitglied des Beilsteiner SPD-Vorstands. “Die Wiederinbetriebnahme des GKN II Neckarwestheim betrifft uns hier in Beilstein. Ohne aufwändige Zulassungsverfahren und Sanierungen wäre das für uns unvorstellbar. Das dauert dann zu lange und ist teuer. So löst man keine Probleme.”.
Nach dem Wegfall billigen russischen Gases müssen wir unsere Stromversorgung zügig anpassen. Was zu tun ist, ist bekannt. Jetzt müssen am 23.2. nur noch die Weichen richtig gestellt werden.
